Stadtratsarbeit


-- Stellungnahme zum Haushalt 2017 der Stadt Waldershof -- (neu)

Hier lesen Sie unsere Stellungnahme im Stadtrat zum Haushalt 2017 .



-- Stellungnahme zum geplanten Waldkindergarten --

Hier lesen Sie unsere Stellungnahme im Stadtrat zum geplanten Waldkindergarten .



-- Stellungnahme zum Haushalt 2016 --

Die Stellungnahme der CSU-/WB-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2016 finden Sie hier .



-- Stellungnahme zur geplanten Gemeinschaftsunterkunft --

Hier finden Sie die Stellungnahme als pdf-Datei.



-- Entwicklung unseres Innenstadtbereiches --

Die Entwicklung unseres Innenstadtbereiches wird die große Aufgabe der nächsten Jahre für unsere Stadt werden.
Die CSU-/WB-Stadtratsfraktion hat hier eine klare Position.
Informieren Sie sich selbst!

  Antrag Innenstadtentwicklung
  Innenstadtentwicklung
  Stellungnahme Städtebauförderung




-- Zu den Aussagen der Bürgermeisterin veröffentlichen alle Stadtratsmitglieder folgende Erklärung: -- (neu)

Die Stadtratsmitglieder stellen klar:

Die Entscheidung des Stadtrates darüber, keinen der eingereichten Vorschläge zur Gestaltung des neuen Kreisverkehrs umzusetzen, sondern das Straßenbauamt mit der Gestaltung zu beauftragen, hat Unmut ausgelöst. Diejenigen, die Vorschläge abgegeben haben, waren enttäuscht. Das ist nachvollziehbar.

Die Bürgermeisterin hat auf der Facebook-Seite der Stadt Waldershof eine Stellungnahme dazu geschrieben. Die Art und Weise des Schreibens und die darin enthaltene Brüskierung des Stadtrats sind nicht zu akzeptieren. Ihr Schreiben zeigt nur einen Teil der Wahrheit.

Zur Vorgeschichte: Ende Juli erläuterte die Bürgermeisterin dem Stadtrat ihre geplante Vorgehensweise bei der Durchführung des Wettbewerbs zur Kreisverkehrgestaltung: Aus allen eingereichten Vorschlägen trifft der Stadtrat eine Vorauswahl. Diese wird dann vom Straßenbauamt auf sicherheitsrelevante Aspekte hin überprüft. Die Bürger bewerten dann die vorausgewählten Vorschläge. Die letzte Entscheidung trifft der Stadtrat im Hinblick auf Machbarkeit und Finanzierung. Die Möglichkeit, dass die Kreisverkehrinsel vom Straßenbauamt in Standardausführung hergestellt wird, bleibt als eine Option bestehen. Diese Vorgehensweise wurde so den Stadtratsmitgliedern vorgestellt.

Die dann folgende Ausschreibung des Wettbewerbs im Internet wurde durch die Bürgermeisterin allein veranlasst, der Stadtrat hatte mit den Formulierungen nichts zu tun. So stand auf der Homepage der Stadt: „Der Vorschlag mit den meisten Punkten gewinnt.“ Dieser Satz stimmt inhaltlich nicht mit dem überein, was im Stadtrat dazu besprochen wurde. Im Gegenteil: Es war gesagt worden, der Stadtrat trifft die letzte Entscheidung (was auch seine Aufgabe ist!). Auf der Homepage wurde jedoch durch den zitierten Satz der Anschein erweckt, als würde das Bürgervotum die abschließende Entscheidung sein.

Wenn die Bürgermeisterin nun dem Stadtrat eine kritik- und fragwürdige Entscheidung vorwirft, vergisst sie vollkommen ihren eigenen Anteil an der entstandenen Situation zu erwähnen.

Nicht nur die Bürgermeisterin, sondern alle Mitglieder des Stadtrates haben geschworen, für die Stadt und ihre Bürger zu arbeiten. Dies gelingt mit Sicherheit besser, wenn man einander grundsätzlich den guten Willen zubilligt und keiner seine Sichtweise als die einzig mögliche darstellt.

Für die Fraktionen im Stadtrat der Stadt Waldershof
Mario Rabenbauer (CSU/WB), Gisela Kastner (FW), Gerhard Greger (SPD)

  Klarstellung




-- Fraktionsinfo - erste Ausgabe --

Mit einer neuen Publikation wollen wir von der CSU-/WB-Stadtratsfraktion schwerpunktmäßig die Arbeit im Stadtrat erläutern und Hintergrundinfos geben.
Mindestens zu jeder Stadtratssitzung wird eine Ausgabe erscheinen und u. a. hier abrufbar sein - nutzen Sie diese Informationen aus erster Hand!

Fraktionsinfo - erste Ausgabe



-- Unsere Position zum Neubau der Schulturnhalle und zum Haushalt 2015 --

In der Sitzung am 12.03.15 hatte der Stadtrat über Vorlagen zur Schulturnhalle und zum Haushalt zu entscheiden. Insbesondere bei der Abstimmung zur Schulturnhalle haben wir uns die Meinungsbildung und Entscheidung nicht leicht gemacht. Wir haben versucht, das Gremium davon zu überzeugen, den Beschluss jetzt noch nicht zu fassen, da die Grundlagen dazu noch nicht gegeben sind. Aus der Konsequenz heraus, dass diesem Vorschlag nicht gefolgt wurde, hatten wir keine andere Wahl, als der Planung der Halle nicht zuzustimmen. Das ist für uns alle nicht leicht - wir wollen die Halle! Jedoch sind noch Risiken vorhanden, die nicht geklärt sind und so können wir aus der Verantwortung auch gegenüber der Finanzen diesem Beschluss nicht folgen. Lesen Sie aber selbst!

Haushaltsrede

Stellungnahme Halle




-- Position der CSU-/WB-Stadtratsfraktion zum Neubau Sporthalle --

Der Neubau der Sporthalle ist seit Herbst letzten Jahres wieder im Stadtrat präsent, die Bürgermeisterin hat hier ihre Vorschläge auf den Tisch gebracht. Wir als CSU-/WB-Stadtratsfraktion wollen die Öffentlichkeit über unseren Standpunkt informieren. Unsere Maßgabe ist, dieses für Stadtbild und Haushalt(e) für Jahre prägende Thema breit zu diskutieren und die Bevölkerung mit einzubinden. Die Stadtratsmitglieder von CSU und Wählerbund stehen zum Informationsaustausch immer zur Verfügung!

Position der CSU-/WB-Stadtratsfraktion zum Neubau Halle


Zur Großansicht bitte auf den Artikel klicken!


Quelle: Frankenpost vom 03.02.2015



-- Presseschau --

Zur Großansicht bitte auf die einzelnen Artikel klicken!


Quelle: Frankenpost vom 29.10.2014


Quelle: Der neue Tag vom 29.10.2014




Unsere Stadtratsfraktion von CSU und Wählerbund

v.l.n.r.: Willibald Reindl, Günther Fachtan, Hubert Kellner, Mario Rabenbauer,
Angela Burger, Werner Spörer, Stefan Müller, Hilmar Wollner